Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin
Dr. Beckmann,
mit großer Verwunderung habe ich Ihr Schreiben vom 27.
Dezember 2006 betreffs der Partnerschaft mit der Stadt Trutnov/Trautenau
am 5. Januar 2007 erhalten.
Sie schreiben mir: "Nach einer ausführlichen Diskussion (im Ältestenrat) wurde
die Meinung vertreten, dass, wenn wir neue Städtepartnerschaften eingehen, Jekaterinenburg
in der Russ. Förderation und Hangzhou in China vorrangig weiterverfolgt werden
sollen."
Wie mir mehrere Teilnehmer an dieser Sitzung des Ältestenrates versicherten,
hat es weder eine ausführliche Diskussion gegeben noch eine Meinungsbildung,
dass Jekaterinenburg und Hangzhou vorrangig weiterverfolgt werden sollen. Deshalb
ist mir Ihr Brief völlig unverständlich.
Wie Ihnen ja bekannt sein müsste, ist laut Geschäftsordnung des Stadtrates Würzburg
Paragraph 10 "der Ältestenrat weder ein beschließender noch ein beratender Ausschuss
im Sinne der Gemeindeordnung. Die Oberbürgermeisterin bedient sich zu ihrer
Beratung und zur Unterrichtung der Fraktionen des Ältestenrats." Ihre Äußerungen
im Schreiben vom 27. Dezember 2006 stimmen also weder in der Aussage über den
Verlauf der Sitzung noch in der Aufgabenstellung des Ältestenrates.
Wie ich Ihnen schon mehrmals mitteilte, hat der Würzburger Stadtrat bereits
am 12. Dezember 1998 beschlossen, eine Partnerschaft mit der Stadt Trautenau/Trutnov
einzugehen. Sie selbst haben beim Heimattreffen des "Riesengebirgler Heimatkreises
Trautenau e.V." zum 50jährigen Jubiläum der Stadt Würzburg für die
Heimatvertriebenen aus Trautenau und den Heimatkreis im Juli 2006 ihre Unterstützung
mit den Worten "Möge das "Patenkind" bald auch ganz offiziell
zum Partner werden, als den wir Trautenau verstehen" zugesagt. Dieses Zitat
haben auch die örtlichen Medien am 17. Juli 2006 veröffentlicht und, wie ich
Ihnen auch schon schrieb, auf diese Ihre Worte setzen auch die Mitglieder des
Heimatkreises und viele Würzburger Bürgerinnen und Bürger und vertrauen darauf.
Der Heimatkreis Trautenau wie auch der Frankenbund Würzburg haben zugesagt,
diese bereits beschlossene Partnerschaft weiterhin mit Leben zu erfüllen und
sich auch in Zukunft um die Verbindungen zur Partnerstadt Trutnov/Trautenau
zu kümmern, so dass auf die Stadt Würzburg kaum organisatorische und finanzielle
Aufwendungen zukommen werden. Auch die Fahrtkosten bei Besuchen in Trautenau
sind, im Gegensatz z.B. zu Mwanza in Tansania, äußerst gering.
Nicht nur aus den genannten Gründen, zum Beispiel Ihres Versprechens beim Heimatkreis,
sind Ihre Zeilen unverständlich. Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion Matthias
Pilz teilte mir schriftlich mit, "dass die Besprechung im Ältestenrat die
Tür für eine Städtepartnerschaft Würzburg – Trautenau nicht geschlossen
hat und dass die Grünen-Stadtratsfraktion weiterhin eine Partnerschaft mit Trautenau
befürworten wird". Er teilte Ihnen und mir weiterhin mit, "dass er
Ihre Bewertung der Besprechung im Ältestenrat als untreffend hält und
dass der Ältestenrat keine Abstimmung vorgenommen habe – weder zu der Frage,
ob überhaupt weitere Partnerschaften aufgenommen werden noch gegebenenfalls
zu etwaigen Prioritäten. Wörtlich: "Gerade weil die Besprechung kein eindeutiges
Ergebnis hatte, wurde sie vertagt mit der Maßgabe, dass sich zunächst die Fraktionen
besprechen sollen." Diese Äußerungen wurden mir auch von anderen Teilnehmern
an der Sitzung des Ältestenrats ausdrücklich bestätigt.
Ich möchte Sie, werte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Beckmann, eindringlich auf
den Paragraphen 12 (1) der Geschäftsordnung des Würzburger Stadtrates hinweisen,
der wörtlich lautet: "Die Oberbürgermeisterin hat die Beschlüsse des Stadtrats
und der Ausschüsse zu vollziehen (Art. 36 Satz 1 Gemeindeordnung)." Leider
ist die Durchsetzung des Beschlusses zur Städtepartnerschaft mit der Stadt Trutnov/Trautenau
bis heute durch die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister noch nicht erfolgt.
Ich bitte Sie hiermit nochmals, als Chefin der Stadtverwaltung Würzburg, diesen
Beschluss baldmöglichst zu respektieren und umzusetzen. Meine Unterstützung
und auch die vieler Würzburger Bürgerinnen und Bürger sowie des Heimatkreises
Trautenau und des Frankenbundes haben Sie dazu. Auch der Kreisverband Würzburg
der CSU unter ihrem Vorsitzenden Oliver Jörg unterstützt diese Partnerschaft
und plant bereits für dieses Jahr einen Besuch der Stadt Trautenau um die Kontakte
noch zu verstärken.
Mit freundlichen Grüßen
Willi Dürrnagel